SPD Unterbezirk wählt 18 Delegierte zur Digitalen Landesdelegiertenkonferenz

Mit einem klaren Impuls des Vorsitzenden der SPD im Unterbezirk zur digitalen Kreiswahlkonferenz eröffnet Oliver Kaczmarek einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl 2021.

Die Bundestagswahl sieht er im Zusammenhang mit der Landtagswahl im Mai 2022. Er begrüßt den Vorsitzenden der NRWSPD Thomas Kutschaty, die Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer, Rüdiger Weiß und Hartmut Ganzke, MdL, seinen Kollegen im Deutschen Bundestag Michael Thews – MdB als Direktkandidat für den Nordkreis Unna und Hamm, er selbst ist Kandidat für die sieben anderen Kommunen im Kreis Unna.

Der Landesvorsitzende skizziert die Probleme, die entstehen, wenn mitten in einer Krise das Land von einer seit Jahren schlingernden Landesregierung regiert wird. Das Jonglieren zwischen Bundesvorsitz und Ministerpräsidentenamt zerreibe Armin Laschet, insgesamt schwächele die Union.

Dagegen helfe nur, so Kutschaty, die eigene Stärke nach vorne zu bringen.

Personell sieht er die SPD gut aufgestellt, die inhaltliche Aufstellung sei fast geschafft – noch aber fehle die Begeisterung, die offen gezeigte Leidenschaft. Die zentrale Frage ist für ihn: „Für wen wollen wir was verändern, für wen wollen wir nichts verändern?“

Eine Gruppe, die er adressiert, sind die Kinder, deren Bildungschancen „von der Postleitzahl abhängen“ – und deren Eltern, die in Doppelbelastungen oder grundsätzlich prekären Verhältnissen lebten.

„Lasst uns gemeinsam für die kämpfen, oft waren es Frauen, die wir im letzten Frühjahr als Helden bejubelt haben“ – und da ist der Mindestlohn von 12 Euro nur das mindeste. Sozialdemokratie bedeutet auch und immer noch: aus Hoffnung Wirklichkeit schaffen.“

Dazu gehöre der Einsatz für tarifgebundene Arbeit, an der Seite der Gewerkschaften.

Eine dritte Gruppe sind diejenigen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind. Mehr Wohnungen müssetn gebaut werden, Genossenschaften gestärkt werden, und am Ende vielleicht auch eine Landesgesellschaft gegründet werden.

Als vierte Gruppe dann die Gesamtproblematik der Gesundheitsversorgung – die Orientierung am Profit, an der optimierten Bettenzahl, nicht am Menschen, nicht an der Gesundheit, nicht an der Qualität der Pflegenden müsse enden.

„Die SPD war immer nah dran,
war immer Kümmererpartei und Fortschrittspartei.“

Die Partei in NRW will „100.000 Kontakte“ ermöglichen, direkt bei den Menschen nachhören, was sie umtreibt, worum sich gekümmert werden soll. Ein „Zukunftsrat“ soll die Gruppen und Bewegungen neu ins Gespräch mit der Partei bringen, die Klimaschutz und Digitalisierung nach vorne bringen wollen.

Die SPD wird deutlich machen, dass die Stahlarbeiter mit den Jugendlichen von FFF gemeinsam demonstrieren und arbeiten können – an ganz konkreten Projekten muss entwickelt werden, was gemacht werden kann, wenn die Sozialdemokratie in der Lage ist, den Kurs zu bestimmen.

„Sagt es als Erstes euren Gesichtern, dass ihr begeistert seid.
Und dann begeistert die Menschen am Wahlstand
für Olaf Scholz im Bund und für unsere Partei im Land!“

Thomas Kutschaty

Der eigentliche Wahlakt vollzieht sich nun ab morgen durch eine Briefwahl der 105 wahlberechtigten Delegierten im Unterbezirk. Die Delegation des Unterbezirks zur Digitalen Landesdelegiertenkonferenz umfasst 18 Genoss:innen. Auf der Vorschlagsliste stehen 18 Kandidat:innen.

Es müssen gelbe Wahlzettel in einem roten Wahlbriefumschlag mitsamt der eidesstattlichen Versicherung in einem vorfrankierten Briefumschlag zurückgesandt werden – ausgezählt wird am 12. April 2021, damit endet dann offiziell die heutige Sitzung.